Berlin/Dresden, 15. September 2022 - Die Legalisierung von Cannabis zu Genussmittelzwecken ist in Deutschland durchführbar, auch unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen und EU-rechtlichen Vorgaben. Das ergibt ein rechtliches Gutachten, in Auftrag gegeben von DEMECAN und erstellt von der globalen Wirtschaftskanzlei Dentons.
Das Gutachten zeigt auf, dass vier Szenarien möglich sind, den Cannabis-Genussmarkt in Deutschland zu etablieren. Alle vier Szenarien sehen die Schaffung einer nationalen Lieferkette als präferierte Lösung an. Die Legalisierung des Cannabismarktes ist in Deutschland am ehesten umsetzbar, wenn sich die gesamte Wertschöpfung und insbesondere der Anbau von Cannabis innerhalb der nationalen Grenzen unter staatlicher Kontrolle abbilden lässt. Unter den aktuellen völkerrechtlichen Bedingungen ist ein grenzüberschreitender Handel mit THC-haltigem Cannabis zu Genusszwecken nicht durchführbar, ohne erhebliche Verletzung des geltenden Völkerrechts.
„Wir haben jetzt die Chance, eine wegweisende Lösung zu erarbeiten und damit in Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einzunehmen bei der Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken. Sowohl das Völkerrecht als auch das Europarecht stellen Herausforderungen dar, denen man am besten begegnet, indem die Produktion und die Lieferkette auf Deutschland beschränkt bleibt.“ sagt Dr. Constantin von der Groeben zu dem rechtlichen Gutachten.
Um in Zukunft die Legalisierung von Genussmittelcannabis in Deutschland zu ermöglichen, ist eine Anpassung der völker- und europarechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unumgänglich. Auch darauf geht das Gutachten ein. Es beleuchtet die besondere rechtliche Situation für Deutschland und berücksichtigt hierbei die völkerrechtlichen Verträge, denen Deutschland beigetreten ist, wie das Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe von 1961, das Übereinkommen über psychotrope Stoffe von 1971 und das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988.
Es folgen Ausführungen zu der europarechtlichen Situation inklusive Ausführungen zu den Ergebnissen und Erfahrungen, die in europäischen Ländern bereits mit der Legalisierung von Cannabis gemacht wurden, wie beispielsweise in Luxemburg, Malta, Portugal oder den Niederlanden.
„Die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel in Deutschland begegnet einer Reihe von rechtlichen, insbesondere europarechtlichen und völkerrechtlichen, Hindernissen. In unserem Gutachten haben wir für unsere Mandantin Lösungswege aufgezeigt, um den Weg zur Legalisierung von Genussmittelcannabis in Deutschland zu ebnen“, sagt Peter Homberg, Partner und Leiter der europäischen Cannabis-Praxisgruppe bei Dentons in Berlin.
Das vollständige Rechtsgutachten erhalten Sie gerne auf Anfrage.
Über DEMECAN
DEMECAN ist das einzige unabhängige deutsche Unternehmen, das die gesamte Produktionskette für medizinisches Cannabis – vom Anbau über die Weiterverarbeitung und Lagerung bis hin zur Distribution an Apotheken – abdeckt. Das Unternehmen wurde 2017 von Dr. Adrian Fischer, Dr. Cornelius Maurer und Dr. Constantin von der Groeben mit dem Ziel gegründet, Patienten*innen den Zugang zu medizinischem Cannabis in „Made in Germany“-Qualität zu garantieren. Im Mai 2019 erhielt DEMECAN vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als einziges unabhängiges deutsches Unternehmen den Zuschlag zum Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland. Der Anbau und die Weiterverarbeitung erfolgen nach höchsten pharmazeutischen Standards in der Betriebsstätte bei Dresden. Als pharmazeutischer Großhändler arbeitet DEMECAN mit Cannabisproduzenten weltweit zusammen und importiert medizinisches Cannabis, das den eigenen hohen Qualitätsstandards genügt. Die DEMECAN-Gruppe ist Mitglied im Bundesverband der pharmazeutischen Cannabinoid-Unternehmen (BPC) und Fördermitglied im Verband der Cannabis beliefernden Apotheken (VCA e.V.).
Weitere Informationen: www.demecan.de
Pressekontakt: press@demecan.de
